Piraten Gotha

Klarmachen zum Ändern!

    Transparenz und Bürgernähe im Rathaus

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte, wir Piraten setzen uns beharrlich und gegebenenfalls hartnäckig für Transparenz und Bürgernähe ein. Hier sehen wir bei der Stadt Gotha einen immensen Nachholbedarf. Uns fällt auf, dass die Termine und Tagesordnungen zu den Stadtrats- und Ausschusssitzungen nicht immer bürgerfreundlich und zeitnah auf der Homepage veröffentlicht werden. Am 08. Mai 2012 wurde erst sehr kurzfristig auf der Homepage das Datum der nächsten Stadtratssitzung (16.05.) eingetragen. Ebenfalls wurde erst an diesem Tag ein PDF-Dokument mit der Tagesordnung zur ... Transparenz und Bürgernähe im Rathaus weiterlesen

    Fracking in Thüringen

    Fracking in Thüringen, im Obstanbaugebiet Fahner Höhe und bis direkt vor die Tore von Gotha
    Scheinbar sieht es wieder einmal ganz so aus, als ob hier Maximalprofit einiger Weniger zu Lasten der Allgemeinheit und vor allem unserer Kinder und Kindeskinder gemacht werden soll! Aber die Bürger wehren sich in einer Bürgerinitiative Fahner Höhe! Zu dem Thema findet am 09.05.2012 ab 19,30 Uhr in der Gaststätte Goldenes Lamm eine Informationsveranstaltung statt.
    Wie kann es sein, dass sich unsere gewählte Regierung bei einer so wichtigen Entscheidung wie der Zulassung eines neuen Verfahrens zur Gewinnung von Erdgas in Deutschland, ausschließlich auf Unterlagen der Industrie verlässt? Sicher, es gibt noch gar keine umfassenden, wissenschaftlich fundierten und unabhängigen Untersuchungen zum Hydraulic Fracturing, wie Fracking in der Fachterminologie heißt. Vielleicht wissen unsere Politiker auch gar nicht was das ist oder wie das geht, das aufbrechen (engl. to fracture) zum Abbau von fossilen Brennstoffen. Das aber beim Verpressen und anschließendem teilweisen Rückpumpen von vielen tausend Litern sogenanntem Fracfluid, einer Mischung aus Wasser, Sand und Chemikalien wie: Salzsäure, Essigsäure, Ameisensäure, Borsäure, Korrosionsschutzmitteln, Oxidationsmitteln, Enzymen, Bioziden, Latexpolymeren, Copolymere des Akrylamids und vielen mehr, keine Gefahr für unsere Umwelt bestehen soll, halte ich ohne Umweltverträglichkeitsuntersuchung schlichtweg für unlogisch! Eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung kann aber wohl gar nicht gefordert werden, weil nach Bundesdeutschem Recht für die Aufsuchung von Bodenschätzen keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben ist! Hier haben wieder einmal die Lobbyisten die Aufklärung unserer Politiker übernommen obwohl das Bundesumweltamt ziemlich ausführlich dazu Stellung nimmt. Nämlich explizit gegen Fracking in Grundwassersensiblen Gebieten. Über die Auswirkung der zum Teil toxischen oder nach deutscher Gefahrstoffverordnung karzinogenen Additive auf die Umwelt können sich bestimmt wieder die Gutachter trefflich streiten, zumal ja der Anteil dieser Stoffe an der Gesamtmenge nur sehr gering ist. Da aber dieser „geringe Anteil“, gemessen an der Gesamtmenge dann schon mehrere Tonnen ausmacht, stellt sich mir unausweichlich die Frage, ob und wie die Unternehmen ausschließen wollen, dass unser Grundwasser mit den eingesetzten Flüssigkeiten in Berührung kommt. Immer hin reden wir hier in Summe von Millionen von Litern karzinogener aromatischer Verbindungen wie Benzol und Ethylbenzol! Was passiert weiter mit der zurückgepumpten Flüssigkeit? Wer will wirklich ausschließen, dass nicht durch Havarien, menschliches Versagen oder einfach Produktionsbedingt unser Oberflächenwasser und unser Boden verseucht werden? Nicht zuletzt kann das Lagerstättenwasser radioaktiv verseucht sein und wenn es wieder verpresst wird kann es auch in unser Grundwasser und Boden gelangen. In den USA werden die nur unzureichend geklärten Abwässer sogar in das Oberflächenwasser eingeleitet! Sicher ist nur, dass wir Bürger die Sache im wahrsten Sinne des Wortes ausbaden müssen und unsere Kinder und Enkelkinder noch an dieser Suppe löffeln werden! Mittlerweile ist in einigen Bundesstaaten der USA und in Frankreich Fracking verboten oder kurz davor. Warum wollen wir es dann überhaupt erst ausprobieren? Allein der Nutzen ist schon fraglich, gehen doch Studien davon aus, dass zum Schluss die Menge der produzierten Treibhausgase bei der Verwendung von gefracktem Gas und Kohle annähernd gleich ist. Zieht man dann noch die Herstellung und Entsorgung der Chemikalien hinzu, macht die Gewinnung von gefracktem Erdgas keinen Sinn, im Sinne unseres Klimas, uns Bürgern und unserer Umwelt!

    Aus diesem Grund gibt es einen Antrag zum Landesparteitag der Piratenpartei Thüringen für die Ablehnung von Fracking. [Antrag zum LPT 2012.1 hier]

    Autor:
    Michael Gerlach, Vorsitzender KV Gotha, der Piratenpartei Deutschland

    Auszug der Stellungnahme des Umweltbundesamtes zur Einschätzung der Schiefergasförderung in Deutschland – Stand Dezember 2011:

    8 Schlussfolgerungen

    In den USA findet die Gewinnung unkonventioneller Gasvorkommen seit einigen Jahren bereits statt. Verschiedene Berichte weisen auf erhebliche Beeinträchtigungen der Grundwasservorkommen hin, die amerikanische Umweltbehörde (Environmental Protection Agency – EPA) hat hierzu Untersuchungen aufgenommen. Eine direkte Übertragung der amerikanischen auf deutsche Gegebenheiten ist aufgrund unterschiedlicher gesetzlicher Regelungen, ungleicher geografischer (z.B. Besiedlungsdichte) und geologischer Verhältnisse nur bedingt möglich. Dessen ungeachtet sollten die in den USA erlangten Erkenntnisse bei der Schiefergasgewinnung in eine kritische Überprüfung der Explorationsverfahren in Deutschland fließen.

    Zum Schutz von Mensch und Umwelt, insbesondere zum Schutz des Grundwassers sind an jede Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten folgende Mindestanforderungen zu stellen:

    29 Einige der genannten Mindestanforderungen sind in Deutschland bereits Genehmigungspraxis

    • Kein Fracking zur Gewinnung von Erdgas in sensiblen Gebieten (z.B. Trinkwassergewinnungsgebiete, Heilquellen, Mineralwasservorkommen)
    • Obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung (für jeden einzelnen Frack sowie das gesamte Gasgewinnungsfeld)
    • Grundsätzlich Beteiligung der zuständigen Wasserbehörden zur Bewertung der Auswirkungen auf das Grundwasser
    • Vollständige Offenlegung der verwendeten Additive und der exakten Zusammensetzung der Fracturing Fluide für jeden einzelnen Frac
    • Registrierung der Fracking-Chemikalien für diese Verwendung gemäß REACH-Verordnung
    • Überwachung der Frack-Flüssigkeiten und des Flowbacks (zurückgefördertes Frack- und Lagerstättenwasser) sowie Nachweis über die ordnungsgemäße Entsorgung in einem Kataster
    • Erstellung eines Notfallplans und Störfallvorsorge
    • Gefährdungsanalyse und begleitendes Monitoring durch die Förderunternehmen

    Um all diese Aspekte im Rahmen eines umfassenden Verfahrens seriös prüfen und eine breite Behörden- und Bürger-beteiligung sicherstellen zu können, ist als erster Schritt eine Änderung/Anpassung der „UVP-Verordnung Bergbau“ aus Sicht des Umweltschutzes dringend erforderlich, was zur Folge hätte, dass für künftige Gasschieferexplorationen ein Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden müsste.

    Wer sich weiter informieren will, dem empfehle ich folgende Links:

    [1] http://www.youtube.com/watch?v=VqWyoue9ZHg&feature
    [2] http://www.youtube.com/watch?v=KMSCSsu1HPI
    [3] http://www.youtube.com/watch?v=ojwthqhYoQM
    [4] http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2011/exxon133.html
    [5] http://www.umweltbundesamt.de/chemikalien/publikationen/stellungnahme_fracking.pdf

     


    Landesparteitag 2012.1

    Unser Landesparteitag wird am 12./13.Mai 2012 in Schmira-Erfurt statt finden. Wir beginnen um ca. 10 Uhr. Die Akkreditierung beginnt um 9.30 Uhr. Die aktuelle Tagesordnung ist im Wiki zu finden, sowie am Ende dieser Veröffentlichung. Je nach Verlauf der Veranstaltung beschliesst die Versammlung eine Vertagung auf den 13. Mai 2012:

    http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Tagesordnung

    Eine Übersicht der Anträge findest du unter:

    http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik

    Bei unserem Landesparteitag werden Personenwahlen stattfinden, aktuell sind folgende Kandidaten jeweils mit den Ämtern angetreten (inclusive vorgeschlagenen Piraten ohne Bestätigung):

    Kandidatenliste hier..

    Tagesordnung

    • Eröffnung durch den Landesvorstand
    • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
    • Wahl des Hauptversammlungsleiters
      • Wahl der weiteren Versammlungsleiter
      • Bestimmung der Versammlungsleitungshelfer
    • Wahl der Protokollanten
    • Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
    • Hinweis, dass die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt
    • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
    • Wahl der Wahlleitung
      • Bestimmung der Wahlhelfer
    • Wahl der Rechnungsprüfer mit anschließender Rechnungsprüfung
    • Abstimmung über die Zulassung von Gästen
    • Abstimmung über die Zulassung von Pressevertretern
    • Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen

    Anträge mit Bezug auf Wahlgänge

    Wahlgänge

    • Tätigkeitsberichte des Vorstandes
      • Vorsitzender
      • stellvertretender Vorsitzender
      • Schatzmeister
      • Generalsekretär (zurückgetreten)
      • politischer Geschäftsführer (zurückgetreten)
    • Bericht der Rechnungsprüfer
    • Entlastung des Vorstandes
    • Abstimmung über größe des Vorstandes (stellv. Vorsitzender, pol. Geschäftsführer, Beisitzer)
    • Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz
      • Wahl des Vorstandsvorsitzenden
    • Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorstandsvorsitz
      • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
      • Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden
    • Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
      • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden
      • Wahl des Schatzmeisters
    • Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
      • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
      • Wahl des Generalsekretärs
    • Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung
      • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
      • Wahl des politischen Geschäftsführers
    • Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
      • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers
      • Wahl der Beisitzer
    • Bericht des Landesschiedsgerichts
    • Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht
      • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer
      • Wahl des Landesschiedsgerichtes
    • Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter
      • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
      • Wahl der Ersatzrichter
    • Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfung
      • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter
      • Wahl der Kassenprüfer/ Rechnungsprüfer (öffentlich)
        • KP/ RP 1
        • KP/ RP 2
      • Wahl der Moderatoren (öffentlich)
        • MOD 1
        • MOD 2
      • Wahl der Mitglieder des Finanzrats (öffentlich)
        • FR 1
        • FR 2

    Pause

    • Essenspause und Pressekonferenz

    Satzungsanträge

    Programmanträge

     Sonstiges


    folge dem KV Gotha bei…

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