die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Ruhe und Besinnung sind in diesem Jahr bisher ausgefallen, doch wenigstens der Schnee kam gerade noch rechtzeitig fürs Wintergefühl. Die Berlin-Wahl war ein Wendepunkt für uns Piraten in Thüringen, genauso wie das Weihnachtsfest im Jahreslauf einer ist. Vieles ist seit dem Wahlerfolg in Berlin anders, – gewaltig anders als zuvor. Zuerst der [...]]]> Hi Piraten!

die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Ruhe und Besinnung sind in diesem Jahr bisher ausgefallen, doch wenigstens der Schnee kam gerade noch rechtzeitig fürs Wintergefühl. Die Berlin-Wahl war ein Wendepunkt für uns Piraten in Thüringen, genauso wie das Weihnachtsfest im Jahreslauf einer ist. Vieles ist seit dem Wahlerfolg in Berlin anders, – gewaltig anders als zuvor. Zuerst der Medienhype, dann die vielen neuen Mitglieder und inzwischen fordern die damit verbundenen Veränderungen unsere volle Aufmerksamkeit.

Manche von uns Piraten sehen diese Entwicklung und die Veränderungen in der Piratenpartei, besonders auch nach dem BPT2011.2 in Offenbach, kritisch.
Dabei ist das, was gerade passiert, fast genau das, was wir alle wollten, worauf wir mit viel Einsatz hingearbeitet haben, auch wenn so manch einer das Bild, das sich uns nun zeigt, sicher lieber in anderen Farben und vielleicht auch mit einer andere Maltechnik auf die Leinwand gebracht hätte.

Dieses Bild ist nicht auf uns hier in Thüringen beschränkt. Wenn unser Blick über die Bundesländer schweift, sehen wir in Deutschland bei den Piraten überall sehr ähnliche Motive. Doch das Bild ist grösser und vielfältiger, denn schauen wir über die Grenzen der Parteipolitik, sehen wir, dass sich überall Menschen auf den Weg machen, die eine neue Gesellschaft und Umgangsformen für möglich halten und sich dafür einsetzen, sogar mit ihrem Leben.

Ausgangspunkt war die Selbstverbrennung eines Gemüsehänders in Tunesien kurz vor Weihnachten 2010, die die Welle der Veränderung einem Lauffeuer gleich über Nordafrika ausbreitete, das ungehindert Grenzen übersprang und nun sogar Russland erreicht hat. Die Gesellschaft trennt sich auf, wie auch die Politik,
angetrieben von der Unzufriedheit der Alten und geladen mit der Energie der Jungen.
Den alten Strukturen mit den verstaubten Hinterzimmerpolitikern, die für Korruption und Konzernlobbyismus stehen, die trennen und teilen, steht eine meist junge Bewegung gegenüber, die erkennt, dass wir für unsere Zukunft neue Lösungen benötigen.
Die Grundlage dafür ist der Ansatz, den auch wir Piraten gewählt haben.

Auf dem Weg, den die Menschheit seit Jahrtausenden geht, angefangen bei den kleinen Gruppen, die mit Pfeil und Bogen jagten, die mit dem Faustkeil arbeiteten, entwickelte sich das Zusammenleben von der bisherigen arbeitsteiligen Produktionsgesellschaft nun weiter zu einer Gesellschaft, die Güter, Wissen und Know-How teilt und darüber gemeinsam entscheiden will. Das Eigentum löst sich zugunsten des temporären Besitzes, entliehen aus der Gemeinschaft, auf.

Konnte vor Jahrtausenden jeder noch die notwendigen und lebenswichtigen Werkzeuge selbst herstellen, war dies bereits in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts nur noch schwer möglich. Doch nun im 21. Jahrhundert ist es damit endgültig vorbei. Sogar die Nutzung der modernen Werkzeuge ist Einzelnen oft nicht mehr möglich. Zusammenarbeit ist unabdingbar geworden. Auch in der Gesellschaft vollzog sich in diesem Zeitraum ein Wandel, von der Sippe, hin zu den oft feudalen und diktatorischen Herrschern, weiter zu den bekannten repräsentativen demokratischen Gesellschaften, die jedoch das echte Mitmachen noch nicht abbilden, und in denen oft das Hinterzimmer regiert.

Software, erstellt mit Tools, geschrieben auf Rechnern mit Hardware, deren Herstellung die Mitarbeit von tausenden Menschen verschiedenster technologischer Bereiche, verstreut über viele Länder, erfordert, findet die logische Fortsetzung in unserer Bewegung der Piraten. Wir sehen die Probleme bei den Softwarepatenten, wir wissen, wie wir kollaborativ besser miteinander arbeiten können und wie beispielsweise die Patente die Fortentwicklung behindern, – und die allermeisten von uns haben erkannt, dass das ewige Gegeneinander Teil dessen ist, das uns blockiert und hemmt, wie ein Werkzeug der Vergangenheit, das keiner mehr benötigt, so wie der Faustkeil in der postmodernen Gesellschaft kein geeignetes Werkzeug mehr ist.
Wir haben Vertrauen, und das Neue wird von der oft beschriebenen “Schwarmintelligenz” miteinander erschaffen. Lebenswichtige Güter dienen der Gesellschaft und müssen wieder der Gemeinschaft gehören.

Nach Berlin haben wir Piraten eine realistische Chance, bei den kommenden Wahlen in die Parlamente einzuziehen. Wir haben 2009 bei der Gründung des Landesverbandes eine Energie gespürt, die uns zusammenschweißte. Wir haben davon geträumt, in den Bundestag einzuziehen, doch einige von uns spürten, dass dies nur ein Wunschtraum war, und viele davon sagten auch ganz klar, dass wir noch nicht in den Bundestag einziehen würden. Trotzdem träumten wir, und dieser Traum gab uns Energie und gegenseitiges Vertrauen. Ich durfte in den letzten Wochen merken, dass wir immer noch davon zehren. Ein Dank an Euch dafür.

So sind wir Piraten in Thüringen weiterhin auf gutem Kurs. Wir stehen zusammen, wir sind der politische Teil einer weltweiten Bewegung des Aufbruchs in die neue Zeit und wir haben eine wichtige Aufgabe auch innerhalb der Piratenpartei Deutschland. Wir werden wieder anfangen zu träumen, wir wissen, was wir ändern wollen. Wie sprach uns Lola Voronina in Offenbach an? “Friends, citizens, pirates… – Freunde, Bürger, Piraten, während ihr euch hier versammelt, seid ihr keine Partei. Ihr seid das Flaggschiff einer internationalen Gemeinschaft von Freiheitskämpfern.”

Die notwendigen Lösungen in wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, aber auch umwelt- und energiepolitischer Hinsicht können nur mit diesem neuen kollaborativem Denken, dem wohlwollenden Miteinander zukunftsgerecht gelingen, davon bin ich ganz fest überzeugt.
Dazu sind unsere geschaffenen Grundlagen von staatlicher Transparenz, Privatshpäre, Datenschutz, Open Access, Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe, freier Infrastruktur in öffentlicher Hand und all den anderen Forderungen die unabdingbare Vorraussetzung für die Antworten. Ebenso unsere Tools, wie Mumble, Pads und auch Twitter, die erstmalig die Zusammenarbeit und Austausch über alle Grenzen hinweg ermöglichen und die Vorratsdatenspeicherung uns dabei nicht überwachen darf.

So sehe ich ein Bild der Zukunft am Horizont, das mir gefällt. Ich sehe die vielen Menschen, die sich mit uns auf den Weg in die Zukunft machen. Wir müssen gegenseitig unseren Kurs abgleichen, wir müssen Vertrauen und ein starkes Miteinander entwickeln. Lasst uns zusammen das Jahr 2012 nutzen, um unserem Ziel ein großes Stück näher zu kommen, lasst uns unsere digitale Welt mit dem Real Life verbinden, damit auch die Offliner uns verstehen können.

Ein frohes Fest Euch allen und alles Gute für das neue Jahr!

Euer Bernd Schreiner

2011 war für die Piratenbewegung ein Durchbruch: Das Sensationsergebnis von 8,9% [...]]]>

“Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen”, sagte Herrmann Hesse einmal. Noch bis vor wenigen Monaten waren viele Piraten skeptisch, ob wir es als kleine Partei je in einen deutschen Landtag schaffen werden. Heute wissen wir, dass Engagement und Willen zum Erfolg schließlich zum Ziel führen.

2011 war für die Piratenbewegung ein Durchbruch: Das Sensationsergebnis von 8,9% bei der Wahl in Berlin hat allen Piratenparteien weltweit enormen Aufwind gebracht. In Deutschland rangieren wir in Umfragen bundesweit konstant bei über 5%, die Mitgliederzahl steigt immer weiter und die Teilnehmerzahl auf dem Bundesparteitag in Offenbach explodierte auf fast 1.400 Piraten. Umso beeindruckter waren Presse und Gäste, wie diszipliniert und wohlorganisiert diese Großveranstaltung verlief. Herzlichen Dank dafür an alle Beteiligten!

Was erscheint uns heute noch für unmöglich? Unser Kontostand sagt: “Bei gleichbleibenden Einnahmen weiterhin zwei oder mehr Großveranstaltungen im Jahr auf Bundesebene.” Denn der Bundesparteitag in Offenbach markierte mit Kosten von 45.000 Euro auch finanziell einen neuen Rekord. Der Aufwand für Verwaltung, Reisekosten und interne Treffen von Vorständen, Presse- und Verwaltungspiraten wächst parallel zur Mitgliederzahl ebenfalls in eine neue Dimension, obwohl einschließlich der Bundesvorstände sämtliche Piraten nach wie vor rein ehrenamtlich aktiv sind.

Wir wollen unsere basisdemokratische Struktur, die viele Mitglieder zum Eintritt bewegt, auch künftig bewahren. Das geht nur mit eurer Hilfe! Deshalb bitten wir dich an dieser Stelle um eine Spende, wenn du kannst und magst:

Piratenpartei Deutschland
Konto: 700 602 7900
BLZ: 430 609 67
GLS Gemeinschaftsbank

Jeder Spenden-Euro hilft uns doppelt: zum einen direkt, zum anderen beim Schließen unserer derzeitigen Lücke von etwa 800.000 EUR pro Jahr in der Parteienfinanzierung. Außerdem sind Mitgliedsbeiträge und Spenden an politische Parteien steuerlich absetzbar. Hinweise findest du auf der Wiki-Seite http://wiki.piratenpartei.de/Spendenleitfaden/Steuererklärung.

Deine Unterstützung war nie wichtiger als heute. Denn seit unserem Erfolg bei der Berlin-Wahl stehen wir im Rampenlicht. Damit haben wir nun die Möglichkeit, die Politik in unserem Land und vielleicht sogar weltweit nachhaltig zu verändern – aber auch die Verantwortung, diese historische Chance für mehr Transparenz, Mitbestimmung und Bürgerrechte zu nutzen.

Nach dem Superwahljahr 2011 wünschen wir euch – wenn ihr es feiert – nun ein schönes Weihnachtsfest, ein paar besinnliche und ruhige Tage mit der Familie und Freunden und uns allen einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Für den Bundesvorstand
Euer Sebastian Nerz

Marina Weisband bei Markus Lanz

Am 14. Dezember 2005 wurde die Einführung einer EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. [1] Mit Hilfe dieses  Beschlusses soll auch in Deutschland eine Vorratsdatenspeicherung erzwungen werden.
Anlässlich  des 6. Geburtstages dieses freiheitseinschränkenden Vorhabens ruft die  Piratenpartei alle Bürger dazu auf, deutliche Zeichen gegen die  Wiedereinführung einer verdachtlosen Vorratsspeicherung ihrer Verbindungs- und Bewegungsdaten zu setzen.

In einem Gutachten [...]]]> Vorratsdatenspeicherung stoppen!

Am 14. Dezember 2005 wurde die Einführung einer EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. [1] Mit Hilfe dieses  Beschlusses soll auch in Deutschland eine Vorratsdatenspeicherung erzwungen werden.
Anlässlich  des 6. Geburtstages dieses freiheitseinschränkenden Vorhabens ruft die  Piratenpartei alle Bürger dazu auf, deutliche Zeichen gegen die  Wiedereinführung einer verdachtlosen Vorratsspeicherung ihrer Verbindungs- und Bewegungsdaten zu setzen.

In einem Gutachten hat das Max-Planck-Institut für Strafrecht  bereits gezeigt, dass eine solche Vorratsdatenspeicherung Millionen von Euro kostet, aber keinesfalls vor Kriminalität schützt. [2,3] »Die  geplante Massensammlung von Informationen greift massiv in die Privatsphäre Unschuldiger ein. Weiter sind die gesammelten Daten einem permanenten Missbrauchsrisiko ausgesetzt«, kommentiert Simon Stützer die Sichtweise der PIRATEN Thüringen zur VDS.
Obwohl sich die Bevölkerung mehrheitlich gegen die verdachtlose Sammlung sämtlicher Verbindungsdaten auf Vorrat ausspricht [4] stimmte die SPD Anfang Dezember auf ihrem Bundesparteitag erneut für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung [5].

Die PIRATEN Thüringen fordern alle politisch Verantwortlichen nachdrücklich auf, die Pläne zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung von Informationen über jedes Telefonat, jede SMS, jede E-Mail oder jede Internetverbindung unwiderruflich aufzugeben und sich dafür einzusetzen, dass die entsprechende EU-Richtline aufgehoben und eine verdachtlose Vorratsdatenspeicherung europaweit verboten wird.

Deutschlandweit wird es am 14. Dezember verschiedene Aktionen gegen Vorratsdatenspeicherung geben, zu denen alle Bürger und Piraten herzlich eingeladen sind!

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Aktionstag_2011

[1] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2005:0438:FIN:DE:PDF
[2] http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/mpi-gutachten.pdf
[3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Vorratsdatenspeicherung-nutzt-der-Strafverfolgung-kaum-190877.html
[4] http://www.gulli.com/news/17066-umfrage-66-der-bevoelkerung-lehnt-anlasslose-vorratsdatenspeicherung-ab-2011-09-08
[5] http://www.spd.de/linkableblob/21948/data/66_beschluss_datenspeicherung.pdf

Hiermit möchten möchten wir alle Mitglieder, Sympathisanten und Interessenten dazu einladen, gemeinsam mit uns zu kochen und zu diskutieren.
Los geht es ab 17:30 – das Schaukochen findet dann ab ca. 18.30 Uhr statt.

Die Beute aus dem Verkauf der Speisen wird [...]]]>

Am Freitag, den 09. Dezember 2011 findet auf dem Buttermarkt in Gotha die Aktion “Gotha kocht” statt.

Hiermit möchten möchten wir alle Mitglieder, Sympathisanten und Interessenten dazu einladen, gemeinsam mit uns zu kochen und zu diskutieren.
Los geht es ab 17:30 – das Schaukochen findet dann ab ca. 18.30 Uhr statt.

Die Beute aus dem Verkauf der Speisen wird zugunsten einer guten Sache gespendet!

Hier kannst Du Dich über die Kochaktion informieren.